Energiewende: Braunkohlekraftwerk Buschhaus stillgelegt
Der Rubel rollt auch ohne Strom
Das Kraftwerk Buschhaus hat seinen Volllastbetrieb eingestellt. Bis 2020 wird es als Reserve vorgehalten, danach folgt die Demontage. Bei denEigentümern klingeln jetzt die Kassen – ein Lehrbeispiel für die krummen Wege der Energiewende.
Auch der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verweigerten sich der Linie des Wirtschaftsministers. NRW ist Braunkohleland, Braunkohlekumpel sind SPD-Wähler, Ende der Diskussion.
Gabriel beugte sich dem Druck und schrieb die Stillstandsprämie ins Strommarktgesetz. Auf das Gesetz angewandt, würde sein Satz heute lauten:
"Was der Kapazitätsmarkt werden soll, ist so was wie Hartz IV für Kraftwerke: Nicht arbeiten, aber 1,6 Milliarden Euro verdienen."
In der Europäischen Union sieht man die 1,6-Milliarden-Euro-Prämie kritischer. Möglicherweise erfüllt sie den Tatbestand der illegalen Subvention.
Kohle in Gold verwandeln
Die Milliardenprämie ist nur der Einstieg in ein viel größeres Geschäft mit der Braunkohle – zumindest dort, wo 2016 eine Gruppe tschechischer Investoren die Geschäfte von Vattenfall übernahm.