Anzeige

Erneuerbare Energien: Steuerbefreiung bleibt
Keine neue Steuer für Solarstrom

Selbstverbrauchter Solarstrom bleibt steuerfrei. Die Bundesregierung lehnte eine geplante Änderung des Bundesfinanzministers ab.

Solar-Panele auf Hausdach

20 Megawatt pro Jahr unversteuert

Solarindustrie und Betreiber von Solaranlagen können aufatmen. Nach einem Beschluss der Bundesregierung wird auch weiterhin auf die Erhebung der Ökosteuer auf selbstverbrauchten Solarstrom verzichtet.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wollte den Eigenverbrauch von Solarstrom mit der Stromsteuer belegen. Nur 20 Megawatt pro Jahr hätte der Anlagenbetreiber in seinem eigenen Haus unversteuert verbrauchen dürfen. Schäuble begründete seinen Steuerwunsch mit beihilferechtlichen Bedenken der EU.

Aufatmen bei der Solarwirtschaft

Mit der Entscheidung der Bundesregierung ist Schäubles Wunsch vom Tisch. Die Solarbranche zeigt sich zufrieden. Die zusätzliche Belastung mit der Ökosteuer hätte eine weitere Hürde für Eigenverbrauchsanlagen errichtet und den Bau von Photovoltaikanlagen immer mehr ausgebremst.

„Damit konnte ein gefährlicher Schildbürgerstreich abgewendet werden“, äußert sich Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW Solar), zur Entscheidung der Bundesregierung. „Wer selbst- oder vor Ort erzeugten Solarstrom nutzt, wird nicht zusätzlich durch Steuern und Abgaben belastet. Der Solarmarkt in Deutschland erholt sich langsam, dies ist ein wichtiges Vertrauenssignal an Investoren“, konstatiert Körnig.

Energiekonzerne unterstützen Steuerbefreiung

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) kritisierte ebenfalls die geplante Einführung der neuen Stromsteuer.

„Die langwierigen Diskussionen haben sich gelohnt: Die Bundesregierung wird keine unnötigen Steuerverschärfungen durchsetzen“, sagt Stefan Kapferer, Vorsitzender der Hauptgeschäftsführung des BDEW.

„Das gilt insbesondere für die Steuerbefreiung der kleinen Stromerzeugungsanlagen sowie für Strom aus erneuerbaren Energieträgern. Durch diese kluge Steuerpolitik können nun weitere Investitionen zur CO2-Einsparung angereizt werden“, betont Kapferer.

Streitpunkt Mieterstrom

Ein anderer Streitpunkt ist die noch ausstehende Mietstromverordnung. „Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung Mieter nicht länger beim Bezug von Solarstrom finanziell schlechter stellt als Eigenheimbesitzer“, fordert Carsten Körnig

Die Ermächtigung, Mieterstrom dem gewerblichen Eigenverbrauch gleichzustellen, hatte der Bundesrat im Zug der aktuellen EEG-Novelle ausgehandelt. Doch das zuständige Bundeswirtschaftsministerium blieb bisher weitgehend untätig. Die Chancen, dass die Mieterstromverordnung noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten kann, sind gering.

Kommentare

botMessage_toctoc_comments_926
Anzeige

Nachrichten zum Thema

Die schönsten Ereignisse der Woche – von Smartphones mit Selbstzerstörung, Strom aus Urin, Laden im Magnetfeld, laufenden Robotern, futuristischen Rennautos, Adidas im Kindergarten, dem untoten Nokia-Knochen und einer Weltreise im Zeitraffer.

Weiter lesen

Energietechnik: Umweltfreundlicher Energiespeicher Langlebige Batterie ohne Giftstoffe

Wissenschaftler der Harvard Universität entwickelten eine wiederaufladbare Flüssigbatterie, die nur alle 1.000 Ladezyklen ein Prozent Leistung verliert.

Weiter lesen

Erneuerbare Energien: 25.000 Euro Preisgeld Gesucht: "Helden der Energiewende"

Ab sofort sind Bewerbungen für den Georg-Salvamoser-Preis 2017 möglich. Prämiert werden "Helden der Energiewende", die sich mit innovativen Projekten für eine hundertprozentige Versorgung mit erneuerbarer Energie einsetzen.

Weiter lesen

Traditionsunternehmen feiert Jubiläum Menzel Elektromotoren wird 90 Jahre alt

In diesem Jahr blickt das Berliner Traditionsunternehmen Menzel Elektromotoren auf 90 Jahre Firmengeschichte zurück. Seit der Gründung am 7. September 1927 fertigt der Elektromotoren-Hersteller sowohl große Industriemotoren als auch...

Weiter lesen

Die schönsten Ereignisse der Woche – von fliegenden Autos, senkrechten Wäldern, schmutzigen Ländern, gesunden Inseln, Strom aus Magensäure, OLED aus Graphen, Googles Lauschbox, Trumps Neugier und dem ersten Deutschen im All.

Weiter lesen
Anzeige