Aus dem Facharchiv: Elektropraxis
Netzanschluss – Probleme und Verantwortlichkeiten (3)
Im Teil 1 [1] wurde die Umsetzungshilfe des Bayerischen Landesinstallateurausschusses „Strom“ bezüglich der Verantwortlichkeiten von Netzbetreiber und Errichter vorgestellt und im Teil 2 [2] die Problemlage aus juristischer Sicht beleuchtet. Der Rechtsbegriff der „anerkannten Regeln der Technik“ aus sachverständiger Sicht und die Problematik fragwürdiger technischer Forderungen von Netzbetreibern mit Praxisbeispielen sind Thema dieses Teils.
Autor: Martin Schauer
Literatur
[1] Weinbacher, F.: Schauer M.: Netzanschluss – Probleme mit Verantwortlichkeiten, Teil 1: Einführung und Vorstellung einer Umsetzungshilfe zur NAV. Elektropraktiker, Berlin 77 (2023) 2. S. 94f.
[2] Thiele, J.: Netzanschluss – Probleme mit Verantwortlichkeiten, Teil 2: EnWG und Beschwerden-Fallbeispiele. Elektropraktiker, Berlin 77 (2023) 3. S. 185f.
[3] Zöller, M. u. Boldt, A.: Anerkannte Regeln der Technik – Inhalt eines unbestimmten Rechtsbegriffs; Fraunhofer IRB-Verlag, Heft 8, ISBN 978-3-8167-9949-8, Stuttgart 2017.
[4] RG, Urt. v. 26. 06. 1891 (Az. IV D. 1621/91): „Der Begriff der allgemein anerkannten Regel der Baukunst ist nicht schon dadurch erfüllt, dass eine Regel bei völliger wissenschaftlicher Erkenntnis sich als richtig und unanfechtbar darstellt, sondern sie muss auch allgemein anerkannt, d. h. durchweg in den Kreisen der betreffenden Techniker bekannt und als richtig anerkannt sein.“ Darauf Bezug nehmend RG, Urt. v. 11. 10. 1910 IV 644/10.
[5] Ziegler, Th.: Eine anerkannte Regel der Technik ist keine anerkannte Regel der Technik. Überlegungen zu Funktion und Feststellung der anerkannten Regeln der Technik im öffentlichen und privaten Baurecht, ZfBR [Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht], Heft 2-2009.
[6] Beschluss des Kartellsenats vom 14. 04. 2015 – EnVR 45/13 – hier ging es um die Installation dezentraler Messeinrichtungen in einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage.
[7] Schauer, M.; Thiele, J.: Forderung nach Fundamenterder unberechtigt; In: Der Bausachverständige – Zeitschrift für Bauschäden, Grundstückswert und gutachterliche Tätigkeit; Seiten 30–36; Jahrgang 17; Heft 1/2021; Fraunhofer IRB Verlag, Stuttgart.
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