Fortbildung zu Regularien in der Elektromobilität

Daher hat das auf nachhaltige Mobilität spezialisierte Berliner Beratungsunternehmen M3E einen kostenlosen E-Mail-Kurs entwickelt, der praxisrelevantes Wissen zu ausgewählten, sehr wichtigen Policies vermittelt.

Politische Gestaltung der Mobilität läuft auf Hochtouren

Wer sich nicht intensiv mit dieser Thematik befasst, hat es nicht leicht, auf dem neuesten Stand zu bleiben oder zu überblicken, auf welcher politischen Ebene entschieden wird. Gesetze, Richtlinien, Verordnungen, Satzungen: wie in vielen anderen gesellschaftlichen Bereichen wird auch der Rahmen, in dem sich die Mobilität bewegt, von zahlreichen Akteuren und Regeln geprägt. Um in diesem Bereich für mehr Klarheit zu sorgen, hat das Beratungsunternehmen die wichtigsten Rechtsbegriffe zusammengestellt sowie im Rahmen eines innovativen Fortbildungsprogramms fünf der entscheidenden Schlüsselregularien der E-Mobilität ausführlich erläutert.

Wichtige Rechtsbegriffe

Die verschiedenen Rechtsbegriffe und ihr Verhältnis zueinander (Normenhierarchie):

• Grundgesetz. Das EU-Recht hat zwar im Konfliktfall grundsätzlich Anwendungsvorrang gegenüber nationalem Recht, steht andererseits aber nicht automatisch „über“ dem Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof pflegen ein Kooperationsverhältnis.
• Europarecht. EU-Vorschriften, die für alle EU-Mitgliedsstaaten gelten und in nationales Recht umgewandelt werden müssen – insbesondere Verordnungen und Richtlinien. EU-Verordnungen sind bindende Rechtsvorschriften, die von den Mitgliedsstaaten ohne eigenen Spielraum umgesetzt werden müssen, bspw. die CO₂-Flottengrenzwert-Verordnung. EU-Richtlinien behandeln gemeinsame Ziele der Mitgliedsstaaten. Dabei werden Rahmenvorgaben („Rahmengesetze“) formuliert, die keine konkreten Maßnahmen zur Zielerreichung beinhalten – dies ist den Staaten bei der nationalen Gesetzgebung selbst überlassen, weshalb sich die Umsetzung von Mitgliedsstaat zu Mitgliedsstaat deutlich unterscheiden kann. Beispiel: Erneuerbare Energien-Richtlinie.
• Gesetze.Bundesgesetze gelten für das gesamte Bundesgebiet, während Landesgesetze nur im jeweiligen Bundesland Gültigkeit haben. Bundesgesetz-Beispiel: Das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG), mit dem EU-Richtlinien zur Energieeffizienz von Gebäuden umgesetzt wurden.
• Untergesetzliche nationale Vorschriften: Verordnungen und Satzungen. Rechtsnormen, die in der Normenhierarchie unterhalb des förmlichen Gesetzes stehen. Verordnungen werden von Exekutivorganen (Regierung, Verwaltung) erlassen und unterscheiden sich von den formellen Gesetzen entsprechend dadurch, dass der Normgeber ein anderer ist. Beispiele: Straßenverkehrsordnung (StVO) und Ladesäulenverordnung (LSV). Öffentlich-rechtliche Satzungen sind in Deutschland Rechtsnormen, die von einer mit einer sogenannten Satzungsautonomie ausgestatteten juristischen Person des öffentlichen Rechts für ihren Bereich erlassen werden, bspw. Stellplatzsatzungen von Gemeinden.

Die Kenntnis der jeweiligen Rechtsebene gibt u. a. Auskunft darüber, ob sich Unternehmen an verschiedenen Standorten (bspw. andere Kommune, anderes Bundesland, anderer EU-Staat) über bestimmte Vorgaben neu erkundigen müssen, weil diese ggf. voneinander abweichen.

Schlüsselregularien der Elektromobilität

Noch wichtiger als die Kenntnis der Rechtsebenen sind für Unternehmen und Kommunen die jeweiligen mobilitätsrelevanten Regularien, die im Betriebsalltag eine große Rolle spielen. Um Wirtschaft und Gemeinden effiziente Instrumente zur Schaffung zukunftssicherer Mobilitätslösungen und Geschäftsmodelle an die Hand zu geben, haben die Elektromobilitätsexperten von M3E ein innovatives Fortbildungsprogramm kreiert. Im Rahmen eines kostenlosen E-Mail-Kurses werden die Schlüsselregulierungen der Elektromobilität kompakt und prägnant erläutert, wobei die Praxisrelevanz stets im Vordergrund steht. Bezieher des E-Mail-Kurses erhalten über fünf Wochen wöchentlich wichtige Informationen und Empfehlungen zu aktuellen politischen Vorgaben. In den ersten beiden Kursen wird es um die wichtige Verordnung über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFIR) sowie die für Unternehmen immer relevanter werdenden ESG-Kriterien (Environmental, Social, Governance) gehen – insbesondere die Implementierung von Elektromobilität ermöglicht ein besseres ESG-Rating. Die weiteren Kurse werden ebenfalls essenzielle Aspekte nachhaltiger Mobilität und deren politischer Regulierung abbilden. Die Empfänger erhalten dabei einen fundierten Überblick, der in strategischen Planungen einen Unterschied machen wird.

Dr. Christian Milan, Gründer und Geschäftsführer von M3E, erklärt: „Mit unserem kostenfreien E-Mail-Kurs adressieren wir den Fortbildungsbedarf in zahlreichen Bereichen der nachhaltigen Mobilität. Egal ob bei Unternehmen oder Kommunen: Bei der Umsetzung der Verkehrswende ist die genaue Kenntnis sowie die intelligente Implementierung rechtlicher Vorgaben im wahrsten Sinne Geld wert.“

Der E-Mail-Kurs „Schlüsselregulierungen der Elektromobilität“ ist ab sofort online und wird dauerhaft verfügbar sein. Wenn es zu Änderungen an den Regularien kommt, wird der Kurs entsprechend aktualisiert.