Sommerloch, Teil 5
Die drei Stooges aus Berlin
Manchmal denkt man, zum Internet sei jede Dummheit schon gesagt – da biegen Sigmar Gabriel, Thomas de Maizière und Alexander Dobrindt um die Ecke und zeigen, dass es immer noch einen Zacken schärfer geht.
Wir basteln uns ein Jubiläum
2014 beschloss die Bundesregierung die Digitale Agenda. Sie ist das Grundsatzprogramm der deutschen Digitalpolitik bis zum Jahr 2017.
Zwölf Monate vor Ablauf der Agenda lud der Verband der Internetwirtschat e.V. (eco) zum Zweidrittel-Jubiläum. Am 6. September 2016 traf sich eine Ministerriege zum großen Monologisieren in der Berliner Kalkscheune – Publikumsfragen wurden nicht zugelassen.
Um zu verstehen, warum sich gleich drei Minister auf der eco-Bühne drängelten, muss man ihre Arbeitsplatzbeschreibungen kennen:
- Sigmar Gabriel: Bundesminister für Wirtschaft und Energie – u.a. zuständig für Innovations-, IT-, und Kommunikationspolitik
- Thomas de Maizière: Bundesminister des Innern – u.a. zuständig für innere Sicherheit
- Alexander Dobrindt: Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur – u.a. zuständig für die digitale Gesellschaft
Jeder beackert sein kleines Gärtchen im Internet. Eifersüchtig bewachen sie sich gegenseitig, damit keiner auch nur einen Millimeter ins andere Ressort hineinregiert. Denn einen Internetminister gibt es in Deutschland nicht. Warum das so ist, erklären wir Ihnen am Ende des Artikels.
Slapstick auf Regierungsebene
Was Gabriel, de Maizière und Dobrindt zum besten gaben, war Stand-up-Comedy für Fortgeschrittene. Die drei Stooges aus Berlin glänzten mit einer Gagparade aus purem Nonsens und solidem Nichtwissen.
Gabriel: "Cloud hört sich schon so an wie Stehlen."
de Maizière: "Eine Cloud hat keine sichere Grenze." Man wisse nicht, wo die Wolke anfängt oder aufhört.
Gabriel: "Der in Deutschland ausgeprägte Begriff von Datenschutz trägt nicht mehr." Datenschutz sei eine fehlgeleitete Idee. Wichtiger sei eine stärkere Datensouveränität.
de Maizière: Die Industrie solle Big Data in Smart Data umbenennen. Big Data höre sich nicht nach einer guten Sache an.
Gabriel: Die Abschaffung der Störerhaftung sei ein Meilenstein für die digitale Gesellschaft.
Dobrindt: Es müsse gelten: "Kreativer Datenreichtum statt Datensparsamkeit." Datensparsamkeit sei ein "veraltetes Konzept". Damit würde Deutschland zur "kleinen Datenkolonie der Asiaten und der Amerikaner".