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Aus dem Facharchiv: Elektropraxis
Fachkunde und deren Erhalt

Sämtliche elektrotechnische Arbeiten innerhalb eines Unternehmens müssen unter fachlicher und verantwortlicher Leitung erbracht werden. Ist der Inhaber des Unternehmens im Rahmen dieses Erfordernisses nicht selbst fachkundig, hat er sich einer Person zu bedienen, die dank ihres Bildungsstandes und Erfahrungswissens die elektrotechnische Fachverantwortung erfüllen kann, und dieser den Aufgaben- und Verantwortungsbereich zu übertragen.

Machen wir, Chef! – Habe ja eine Super-Fachkraft an meiner Seite!! Bild: Purwin

Unterlässt der Inhaber eines Unternehmens eine derartige Pflichtenübertragung oder erfolgt die Pflichtenübertragung nicht in dem erforderlichen Maße, bzw. auf eine Person, die nicht über das erforderliche Fachwissen verfügt, so verbleibt die Haftung maßgeblich bei dem Inhaber des Unternehmens/der Geschäftsführung, die dann die aus der unterbliebenen Pflichtenübertragung resultierenden Schadenfälle als eigenes Organisationsverschulden zu verantworten hat.

Elektrosicherheit bedarf der Fachkunde

Das Arbeitsschutzrecht kennt keinen Paragraphen, der namentlich dem Arbeitgeber abverlangt, dass dieser eine verantwortliche Elektrofachkraft (VEFK) zu bestellen hat. Das Arbeitsschutzgesetz ist ein allgemein gültiges Gesetz und hat deshalb die Anforderungen des betrieblichen Arbeitsschutzes so weit gefasst darzustellen, dass die Vielzahl der Normadressaten (Arbeitgeber) umfassend angesprochen werden. Die Konkretisierung in den einzelnen Betrieben und Unternehmen hat aber dann unter Wahrung dieser grundsätzlichen Vorgaben zu erfolgen. Nach dem Arbeitsschutzgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes, unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Unter § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) [1], Grundpflichten des Arbeitgebers, heißt es: „(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.

(2) Zur Planung und Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten

  1. für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen sowie
  2. Vorkehrungen zu treffen, daß die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.“

Und unter § 7 ArbSchG [1], Übertragung von Aufgaben, ist zu lesen: „Bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte hat der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten.“

Eine Definition zur Fachkunde findet sich unter § 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) [2], Begriffsbestimmungen: „(5) Fachkundig ist, wer zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche Tätigkeit. Die Fachkenntnisse sind durch Teilnahme an Schulungen auf aktuellem Stand zu halten.“

Die vorangestellte rechtliche Norm des § 3 ArbSchG verdeutlicht, dass es die Aufgabe des Arbeitgebers ist, dafür zu sorgen, dass eine innerbetriebliche Arbeitsschutzorganisation vorgehalten wird, die den Zielvorgaben der Wahrung der Sicherheit und der Einbringung des Gesundheitsschutzes entspricht.

Im Zusammenhang mit der Übertragung von Aufgaben, die auf der Basis der innerbetrieblichen Organisationspflichten dem Arbeitgeber obliegen, fordert § 13 Abs. 2 ArbSchG [1], dass die Delegationsempfänger (die Personen, die ausgewählt wurden, um Arbeitgeberpflichten sorgfältig zu erfüllen) fachkundig sind.

Wie oben ausgeführt, ist die Fachkunde das Resultat der Berufsausbildung, Berufserfahrung, Nähe zu dem beruflichen Tätigkeitsfeld und Kenntnis der aktuellen berufsbezogenen Wissensstände.

Die Person, an die eine Aufgabe delegiert wird, muss über die im jeweiligen Tätigkeitsbereich einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen unterrichtet werden sowie über die einschlägigen Kenntnisse verfügen [3].

Die Pflicht des Unternehmers zur Belehrung des Arbeitnehmers über die Unfall- und Gesundheitsgefahren folgt vor allem aus der arbeitsvertraglichen Fürsorgepflicht. Die Sorgfaltspflichten des Unternehmers hinsichtlich der Gewährleistung eines sicherheitsgerechten Verhaltens der Arbeitnehmer erschöpfen sich nicht in der sorgfältigen Auswahl, Anleitung und Kontrolle derselben. Vielmehr müssen die Beschäftigten darüber hinaus, je nach dem Umfang ihrer Aufgaben, sowohl über die nötige Fachkunde verfügen als auch die Befugnisse besitzen, um an der Stelle des Arbeitgebers die notwendigen Vorkehrungen zur Wahrung der Sicherheit und zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes umsetzen zu können [4].

Mithin steht fest, dass die Fachkenntnisse durch Teilnahme an Schulungen auf aktuellem Stand (Stand der Technik, vgl. § 4 Ziffer 3 ArbSchG [1]) zu halten sind.

Fachkunde wird durch die erforderlichen Fachkenntnisse im Rahmen einer Ausbildung erworben und durch entsprechende Lehrgänge aufrechterhalten und gepflegt [5]. Die jeweilige Fachkenntnis ist auf dem aktuellen Stand zu halten, z. B. durch Teilnahme an Schulungen [6].

In Bezug auf die Tätigkeit als Elektrofachkraft und deren Ausübung in der Praxis ist neben der notwendigen Fachkenntnis auch die sogenannte Drei-Stufen-Theorie als relevant und zu beachten anzusehen.

Autoren: S. Euler, H. Hardt, R. Lauer

Literatur:

[1] Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG) vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246); zuletzt geändert durch Art. 113 G v. 20.11.2019 I 1626.

[2] Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV) vom 3. Februar 2015 (BGBl. I S. 49); zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 30.4.2019 I 554.

[3] Schulze, H.-G.: Aufsatz Vermeidung von Haftung und Straftaten auf Führungsebene durch Delegation; NJW 2014, Heft 48, S. 3484.

[4] Doms, T.: Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Unternehmers für den Arbeitsschutz im Betrieb; Nomos Universitätsschriften – Recht; Band 470, S. 197-198, Baden-Baden 2006.

[5] Schermann, K.; Schucht, C.: Die neue Betriebssicherheitsverordnung – Praxisleitfaden zur sicheren Verwendung von Arbeitsmitteln; Bundesanzeiger; 2., aktualisierte Auflage 2017; S. 51.

[6] Fähnrich, M.: Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) 2015 – Das Arbeitsbuch mit Erläuterungen für die Praxis; ES. Erich Schmidt Verlag 2015, S. 18.

Der vollständige Artikel ist in unserem Facharchiv nachzulesen.

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