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Elektrotechnik | Arbeits- und Gesundheitsschutz

Haftung der Fachkraft für Arbeitssicherheit

ep2/2010, 1 Seite

In der Literatur wird die folgende Auffassung vertreten (Auszug aus Berufsgenossenschaft BGHW): „Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte haben in ihrer unterstützenden Funktion keine Garantenstellung, da die Pflicht, Unfälle zu verhindern, dem Unternehmer bzw. dem betrieblichen Vorgesetzten obliegt.“ Folgender Fall machte mich nachdenklich: Gegen eine Fachkraft für Arbeitssicherheit (FaSi) wird wegen fahrlässiger Brandstiftung ermittelt. Der Sachverhalt: In einer Maschine entzündeten sich Aluminiumstäube, woraufhin die Maschinen sowie die Halle, in der die Maschinen standen, teilweise abbrannten. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft gegenüber der FaSi lautete, sie habe den Betriebsleiter mangelhaft beraten bzw. nicht die Anpassung einer Gefährdungsbeurteilung veranlasst. Ich kann der Staatsanwaltschaft insoweit folgen, dass die FaSi diese Gefahr hätte erkennen können bzw. müssen, denn die FaSi hat Aufklärungs- und Beratungspflichten und ihr Wissen über betriebliche Risiken ist aufgrund der Ausbildung in vielen Fällen umfangreicher. Ist der beschriebene Vorwurf gegenüber der FaSi berechtigt?




„kein Vorgesetzter war und deshalb keine rechtliche Verpflichtung hatte, die ‘notwendige Flutung’ durchzuführen“.„wegen des ihm eigenen Pflichtbewusstsein die tatsächliche Verantwortung an diesem Tage übernommen und konkrete

Literatur

ASiG – Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 12. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1885); zuletzt geändert durch Artikel 226 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407).


Autor
  • J. Schliephacke
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