Zeitpunkt „Aus“ für Leuchtstoffröhren

Frage: 
Mit großem Interesse lese ich den Fachbeitrag „Leuchtstofflampen-Aus kommt eventuell früher als erwartet“ von Christoph Morziol [1]. Könnten Sie mich bitte unterstützen. Ich benötige eine aktuelle fundierte Angabe, wann das Verbot (Fertigung) für die Leuchtstoffröhren bzw. Kompaktleuchtstoffröhren in Kraft tritt.

Antwort:
Zwei EU-Regelungen begrenzen das Marktangebot an Leuchtstofflampen: eine Regelung zur umweltfreundlichen Gestaltung von Beleuchtungsprodukten, die Verordnung (VO) 2019/2020/EU [2] und eine Regelung zur Begrenzung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikprodukten, die im Jahre 2022 geänderte Richtlinie (RL) 2011/65/EU, (BgSt), auch bekannt unter der englischen Abkürzung RoHS [3].

Die beiden genannten Regelungen verbieten nicht die Fertigung von Produkten.

• Sie reglementieren jeweils „nur“ das sogenannte „Inverkehrbringen“: Lampen, die die ab einem bestimmten Stichtag geltenden Anforderungen einer Regelungen nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt nicht mehr in der EU in Verkehr gebracht werden – umgangssprachlich: auf den Markt gebracht werden.

• Hingegen dürfen nichtkonforme Produkte weiterhin hergestellt und exportiert werden, und sofern sie vor dem Stichtag in Verkehr gebracht worden sind, dürfen sie weiterhin verkauft werden. Ebenso wird der Weiterbetrieb von den Regelungen nicht untersagt.

Betroffen sind von den beiden Regelungen vor allem Lampen für die Allgemeinbeleuchtung. Lampen für Spezialanwendungen sind zwar teilweise auch betroffen, werden im Folgenden aber nicht behandelt.

Zum Zeitplan. Die beiden genannten Regelungen sind in ihren Zeitplänen nicht aufeinander abgestimmt. So ist beispielsweise das „Aus“ für stabförmige Leuchtstofflampen mit 26 mm Durchmesser zum 1. September 2023, das sich aus der ersten Regelung ergibt, durch die zweite Regelung überholt. Vereinfacht kann man feststellen:

• Kompaktleuchtstofflampen mit eingebautem Vorschaltgerät, umgangssprachlich auch Energiesparlampen genannt, dürfen seit dem 1. September 2021 nicht mehr in Verkehr gebracht werden (VO 2019/2020/EU).

• Bei Kompaktleuchtstofflampen ohne eingebautes Vorschaltgerät dürfen die meisten Typen ab dem 24. Februar 2023 nicht mehr in Verkehr gebracht werden, andere ab dem 24. August 2023 (RL 2011/65/EU) [3].

• Für stabförmige Leuchtstofflampen gelten, je nach Type, die gleichen Termine. Ausführungen mit 16 oder 26 mm Durchmesser und normaler Lebensdauer dürfen ab dem 24. August 2023 nicht mehr auf den Markt (RL 2011/65/EU).

Eine Arbeitshilfe [4] gibt einen Überblick über die Termine bezüglich der RL 2011/65/EU.

Inkrafttreten. Zum Schluss noch eine kurze Bemerkung zur Klarstellung hinsichtlich des Termins für das Inkrafttreten. Der Anfragende fragte nach dem Termin für das Inkrafttreten. Die Anforderung, der zufolge beispielsweise 26-mm-Leuchtstofflampen für die Allgemeinbeleuchtung mit einem Durchmesser von 26 mm und normaler Lebensdauer nicht mehr in Verkehr gebracht werden dürfen, wurde mit der Änderungsrichtlinie 2022/284/EU [5] am 16.12.2021 erlassen, am 24.02.2022 im EU-Amtsblatt veröffentlicht, trat am 20. Tag nach der Veröffentlichung, also zum 16.03.2022 in Kraft und wird zum 24.08.2023 wirksam werden.

Literatur

[1] Morziol, C.: Leuchtstofflampen-Aus kommt eventuell früher als erwartet – EU: Leuchtstofflampen für Allgemeinbeleuchtung sollen 2022 vom Markt; Elektropraktiker, Berlin 75 (2021) 8, S. 608-609.

[2] Verordnung (EU) 2019/2020 der Kommission vom 1. Oktober 2019 zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Lichtquellen und separate Betriebsgeräte gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 244/2009, (EG) Nr. 245/2009 und (EU) Nr. 1194/2012 der Kommission.

[3] Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten.

[4] Die bestehenden EG- und EU-Verordnungen – Arbeitshilfe: Richtlinie 2011/65/EU (Begrenzung der Verwendung gefährlicher Stoffe, BgSt) – Übersicht über den Fortbestand oder das Auslaufen von Ausnahmen; Stand 24. Februar 2022.

[1] Delegierte Richtlinie (EU) 2022/284 der Kommission vom 16. Dezember 2021 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhanges III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlamentes und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in beidseitig gesockelten linearen Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke.