Elektrotechnik
Interessante Leitfäden zum Thema "Recht"
ep4/2001, 1 Seite
Arbeitssicherheit Telefonieren im Auto Seit dem 01. Februar ist es schon Gesetz: Beim Fahren im Auto ist das Telefonieren nur noch mit Freisprecheinrichtung erlaubt. Das gilt übrigens auch für Zweiräder! Ab Anfang dieses Monats können auch Bußgelder verhängt werden: Für Autos 60 DM und für Fahrräder 30 DM. Können Sie auf die Mobilität, auch während des Fahrens zu telefonieren, nicht verzichten, dann lassen Sie sich eine Freisprecheinrichtung einbauen. Dadurch bleiben die Hände frei. Doch denken Sie daran, der Kopf ist aber nicht „frei“. Manche Gespräche erfordern mitunter den ganzen Mann und beeinträchtigen die nötige Konzentration auf das Verkehrsgeschehen. Interessante Leitfäden zum Thema „Recht“ Arbeitssicherheit bei der Zusammenarbeit von Betrieben Bei der Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz treten besondere Probleme bezüglich der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes auf. Im häufigsten Fall setzen Betriebe fremdes Personal (Fremdfirmen oder Leiharbeitnehmer) in ihrem Unternehmensbereich ein. Der Auftraggeber vergibt dabei Aufgaben der verschiedensten Art, z. B. Bauarbeiten, Instandhaltung von Anlagen, Reinigungsarbeiten usw. Fremdes Personal ist nicht nur selbst gefährdet, sondern kann durch die Ausführung seines Auftrags Gefahren für andere Arbeitnehmer verursachen. Die Broschüre gibt Lösungen zu den organisatorischen Fragen der Zusammenarbeit. Sie erläutert die einschlägigen Regeln und Vorschriften zur Arbeitssicherheit und gibt Tipps für die vertragliche Gestaltung der Zusammenarbeit. (Bestell-Nr.: JB 3) Die Beratung des Unternehmers nach dem Arbeitssicherheitsgesetz Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) fordert eine sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung der Unternehmen. Was sich hier so einfach anhört, kann im Detail Probleme und Fragen aufwerfen. Der Leitfaden Recht der BGFE erklärt die Beratungsaufgabe nach dem Asi G und die damit verbundenen berufsgenossenschaftlichen Vorschriften „Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ BGV A 6 (VBG 122) und „Betriebsärzte“ BGV A 7 (VBG 123). Sie erläutert die Möglichkeiten und Vorteile des Unternehmermodells für Kleinbetriebe und präsentiert den überbetrieblichen Beratungsdienst der BGFE (Bestell-Nr.: JB 4). Aus der Rechtsprechung: Erkundungstour im Betrieb nicht versichert Der Versicherte, ein Fachwerker im Hochbau, war am Unfalltag mit Reinigungsarbeiten im Bereich einer Lkw-Einfahrt beschäftigt. Der Polier vermisste den Versicherten am Unfalltag gegen 11.00 Uhr und fand später dessen Tasche in der Zufahrt zu einem etwa 100 bis 150 m entfernten Müllbunker, an dem seit Wochen keine Arbeiten mehr verrichtet wurden. Später wurde der Versicherte tot auf dem Boden des Müllbunkers gefunden. Als Todesursache wurden massive Kopfverletzungen festgestellt, die von dem Sturz in den Bunker herrührten. Die Berufsgenossenschaft lehnte Hinterbliebenenleistungen mit der Begründung ab, der Versicherte habe sich im Unfallbereich nicht zur Verrichtung einer versicherten Tätigkeit aufgehalten. Die hiergegen gerichtete Klage blieb auch in der zweiten Instanz ohne Erfolg: Das Landessozialgericht stellt fest, dass Versicherungsschutz nur dann anzunehmen ist, wenn das Verhalten beim Unfall der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist und diese Tätigkeit den Unfall herbeigeführt hat. Nach dem Ergebnis der Ermittlungen konnte nicht festgestellt werden, dass das den Unfall herbeiführende Verhalten des Versicherten den Zwecken des Unternehmens diente. Der Versicherte hatte an der Stelle, an der er verunglückte, keine Arbeitsleistung zu verrichten und hielt sich auch sonst nicht aus dem Unternehmen dienenden Zwecken dort auf. Es konnte nicht geklärt werden, wann und warum sich der Versicherte in Elektropraktiker, Berlin 55 (2001) 4 286 Branche aktuell In Zusammenarbeit mit der Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik (BGFE), Köln, informiert der ep auf dieser Seite über aktuelle Themen der Arbeitssicherheit. Kooperation mit der BG
Autor
- J. Jühling
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