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Kurz informiert
ep5/2014, 1 Seite
Betriebsführung Elektropraktiker, Berlin 68 (2014) 5 393 Kurz informiert BGH: Keine Bezahlung für Schwarzarbeit Mit seinem Urteil vom 10. April 2014 - Az. VII ZR 241/13 traf der Bundesge richtshof (BGH) erneut eine wich tige Entschei dung gegen Schwarzarbeit: Danach kann ein Unternehmer, der bewusst gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarz arbeitsbekämpfungsgesetzes (Schwarz Arb G) verstoßen hat, für seine Werkleistung keinerlei Be zahlung verlangen. Dem Kläger (Elektrofirma) steht ebenfalls kein Anspruch auf Aus gleich wegen Bereicherung des Beklagten zu, die darin besteht, dass dieser die Werkleistung er hielt (§ 817 BGB); denn der Unter nehmer hat mit seiner Leistung gegen das gesetzliche Verbot bewusst verstoßen. Hintergrund: Die Klägerin, ein Elektrobetrieb aus Schleswig-Holstein, wurde im Jahr 2010 mit dem Ausführen von Elektroinstal lationsarbeiten beauftragt bei Zahlung eines Werklohns von 13800 Euro einschließlich Um satzsteuer sowie einer weiteren Barzahlung in Höhe von 5000 Euro - dies aber ohne Rechnungs legung und Umsatzsteuer. Die Elektrofirma erhielt für ihre er brachten Leistungen nur einen Teil des vereinbarten Betrags. Doch beide Vertragspartner ha ben bewusst gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarz Arb G verstoßen. Der gesamte Werkvertrag ist damit wegen Verstoßes gegen ein ge setzliches Verbot nichtig, sodass ein vertraglicher Werklohnan spruch nicht gegeben ist - das entschied bereits der BGH, Urteil vom 01. August 2013 - VII ZR 6/13, NJW 2013, 3167. E-Meister-Ausbildungsangebot im Internet Das Bundestechnologiezentrum für Elektro- und Informationstech nik (BFE) bietet auf seiner neuen Meister-Webseite als E-Meister schule Informationen zu den fünf Fachrichtungen sowie die Auf stiegsausbildungen Betriebswirt und Fachplaner an, aber z. B. auch zum Systemelektrotechni ker-, Informationstechniker- und Elektrotechnikermeister für Kom munikation und Sicherheit. Damit startet das BFE seine Offensive, mit der die Marke E-Meister gestärkt und für das in ternationale Parkett fit gemacht werden soll. Der neue Online-Auf tritt richtet sich an Auszubildende, Gesellen und Fach arbeiter, die sich für eine Meister ausbildung im elektroinformationstechnischen Handwerk interessieren. Dort findet man ebenfalls Infor mationen zu Lehrgängen, Förder möglichkeiten und Familienser vices sowie wichtige Info-Hotlines und Antragsformulare: www.bfe-meister.de. Als 1. KNX-Schulungsstätte zertifiziert Das Zentrum für Gewerbeförderung Götz der Handwerkskammer Potsdam ist erste zertifizierte KNX-Schulungsstätte im Land Brandenburg und erfüllt die von der KNX Association in Brüssel gestellten Anforderungen an die Qualifikation der Ausbilder und technischen Bedingungen. Anfang März absolvierten neun Elektrofachkräfte (Bild a) als erste den KNX-Grundkurs Projek tierung und Inbetriebnahme. Auf die Frage, was sie mit KNX ver binden und warum sie das Zerti fikat benötigen, antwortete Lehr gangsteilnehmer Philipp Adam: „KNX bedeutet für mich Bedien komfort, umfangreiche Steuer möglichkeiten und ich möchte meinen Kunden mit dem Zertifikat nachweisen, dass ich die Kennt nisse besitze und sie auch kom petent beraten kann.“ Mit dem Abschluss haben die Kursteilnehmer den Status als KNX-Partner erworben. Sie kön nen mit dem Logo werben und von Sonderkonditionen der Her steller profitieren. Nächstes Ziel der Handwerkskammer-Schu lungsstätte in Götz ist es, im kommenden Jahr auch Aufbau kurse mit Zertifikat anzubieten. Der zweite Grundkurs ist vom 6. bis 10. Oktober 2014 geplant. Weitere Auskünfte, auch über eine mögliche Nutzung von För dergeldern des Landes Branden burg, gibt: Ines Hinzmann, Telefon: 033204 34-208, E-Mail: ines. hinzmann@hwkpotsdam.de. Aus Unfällen lernen In der neuen Rubrik „Aus Unfällen lernen“ ihres Internetangebots berichtet die Berufsgenossen schaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) über reale Arbeitsunfälle. Die anonymisierten Unfallbeispiele sind nach Branchenbereichen gegliedert und informieren über Unfallursachen sowie Präven tionsmöglichkeiten. Sie werden regelmäßig aktualisiert. „Mit der Aufarbeitung wirklich passierter Unfälle erreicht man den Adres saten viel besser. Und so man cher Fachmann muss dann zuge ben, dass das ihm auch passie ren könnte“, erläutert Dr. Jens Jühling, Präventionsmanager der BG ETEM. Die Unfallbeispiele wären besonders geeignet, um die Beschäftigten im Rahmen der jährlichen Unterweisung zu sen sibilisieren. Diese Rubrik ist unter www.bgetem.de - Navigationspunkt „Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz“ zu finden (Web code 12250906). Sicher arbeiten mit Nanomaterialien Die Deutsche Gesetzliche Unfall versicherung (DGUV) veröffent lichte kürzlich das neue Arbeits schutz-Portal „Sicheres Arbeiten mit Nanomaterialien“ im Internet unter nano.dguv.de. Es bietet aktuelle Informationen zur Arbeitssicherheit und neuartige, interaktive Lernmodule, die soge nannten „Nanoramen“. Dieses Portal zum Arbeitsschutz beim Umgang mit Nanomaterialien rich tet sich an Präventionsfachleute, aber auch an Beschäftigte ohne Fachkenntnisse in der Nanotech nik. Es wurde im Rahmen eines von der DGUV unterstützten Pro jekts von der Innovationsgesell schaft, St. Gallen, entwickelt. Gegenwärtig steht mit dem „Nanorama Bau“ das erste von drei Lern-Modulen unter http:// nano.dguv.de/nanorama/bgbau/ kostenlos zur Verfügung. Es infor miert über den Einsatz von und den Umgang mit Nanomaterialien in der Bauwirtschaft und wurde in enger Zu sammenarbeit mit der Berufsgenossenschaft der Bau wirtschaft (BG BAU) erstellt. In den kommenden Monaten fol gen das „Nanorama Chemie“ und das „Nanorama Holz und Metall“. Diese zeigen den sicheren Um gang mit Nanomaterialien in einem Labor und in einer KFZ-Werkstatt. a Gruppenbild: Mit dem Zertifikat Kenntnisse nachweisen und Kompetenz zeigen Quelle: HWK Potsdam/Lucka
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