Knackige Begründung fehlt

Um es vorwegzunehmen: Die Ausführungen werden zeigen, dass diese Frage generell mit einem „Ja“ zu beantworten ist, da es nicht etwa auf die Lage oder Art des Gebäudes ankommt, in dem die Kindertagesstätte untergebracht wird, sondern auf die Art der Nutzung. Diese ist in jeder Kindertagesstätte gleich: Es werden Kinder bis zum schulpflichtigen Alter und teilweise darüber hinaus betreut.

Gesetze und deren Auslegung

Um ein weiteres vorwegzunehmen: Weder aus dem Gesetz, einer Verordnung oder einer Richtlinie ergibt sich eine ausdrückliche Notwendigkeit der Errichtung einer Blitzschutzanlage, etwa mit dem Wortlaut: „In Kindertagesstätten müssen Blitzschutzanlagen vorhanden sein.“ Die Notwendigkeit der Errichtung einer Blitzschutzanlage muss deshalb durch die Auslegung des Gesetzes festgestellt werden. Die daraus oft resultierenden unterschiedlichen Interpretationen des Gesetzes führen unter den am Bau Beteiligten immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten. Deswegen sollen die nachstehenden Ausführungen eine Argumentationshilfe an die Hand geben.

Die Notwendigkeit von Blitzschutzanlagen ist in den Bauordnungen der Bundesländer geregelt. In der Bauordnung des Landes Nordrhein-Westfallen (BauO-NW 2018, [1]) hat die diesbezügliche Vorschrift kürzlich eine andere Hausnummer, sprich eine andere Paragraphenbezeichnung, erhalten. Der Blitzschutz ist nun nicht mehr in § 17 Abs. 4 BauO-NW, sondern in § 45 BauO-NW geregelt. Die Vorschrift lautet:

„Bauliche Anlagen, bei denen nach Lage, Bauart oder Nutzung Blitzschlag leicht eintreten oder zu schweren Folgen führen kann, sind mit dauernd wirksamen Blitzschutzanlagen zu versehen.“

Eine inhaltliche Änderung der Vorschrift erfolgte im Rahmen der Umnummerierung nicht. Sie ist nun im 6. Abschnitt „technische Gebäudeausrüstung“ angesiedelt.