Zum Hauptinhalt springen 
Elektrotechnik | Messen und Prüfen | Recht

Prüfverbot aus Kostengründen

ep12/2004, 1 Seite

Welche Auswirkungen auf die rechtliche Verantwortung einer Elektrofachkraft hat eine Festlegung, wonach die vorgeschriebene elektrotechnische Wiederholungsprüfung von Betriebsmitteln einer öffentlichen Einrichtung (Behörde) unterbleibt, weil eine auf ministeriellem Wege erlassene Haushaltssperre vorliegt? Nach folgenden Teilaspekten ist dementsprechend zu fragen: 1.Welche Rechtswirkungen hat eine solche Anweisung? 2. Wie soll sich der jeweilige Verantwortliche verhalten, wenn er auf diese Weise "gezwungen ist" gegen Rechtsvorschriften zu verstoßen? 3.Wer kann gegebenenfalls strafrechtlich und/oder zivilrechtlich verantwortlich gemacht werden?


   

Autoren
  • H.-H. Egyptien
  • J. Schliephacke
Downloads
Sie haben eine Fachfrage?