EU-Parlament kippt Roaming-Gebühren für Telefonkunden

Was ist eine Roaming-Gebühr?

Als Roaming wird die Möglichkeit bezeichnet, mit dem Handy im Ausland zu telefonieren sowie Daten und Nachrichten zu senden und zu empfangen. Dabei entstehen im Mobilfunknetz des ausländischen Betreibers Kosten, die dem Kunden über seinen Heimnetzbetreiber in Rechnung gestellt werden.

Weshalb waren die Roaming-Gebühren umstritten?

Mit Inkrafttreten des Freizügigkeitsgesetzes im Jahr 2004 setzte die EU eine der wichtigsten Forderungen der europäischen Wirtschaft um. Innerhalb der EU sollten europäische Arbeitnehmer jederzeit in jedem Mitgliedsland eingesetzt werden können. Um die Flexibilität und permanente Erreichbarkeit der Arbeitnehmer zu optimieren, war es notwendig, die Kommunikationsstruktur zwischen den EU-Staaten zu modernisieren. Dazu gehörten der Ausbau der Mobilfunknetze und die Einführung bezahlbarer Handytarife. Nachdem die Netzabdeckung weitgehend erreicht wurde, entzündete sich die Diskussion an der Höhe der Roaming-Gebühren. Die EU versuchte mehrfach, die Gebühren zu senken, scheiterte aber zunächst am Widerstand der Telekommunikationsunternehmen (Telcos). Diese befürchteten hohe Verluste durch sinkende Roaming-Gebühren und drohten mit dem Abbau von Arbeitsplätzen. Noch 2016 versuchten die Telcos, die von der EU angekündigte Abschaffung der Roaming-Gebühren mit einer 90-Tage-Regel auszuhebeln. EU-Bürger sollten 90 Tage im Jahr ohne Roaming-Gebühren im europäischen Ausland telefonieren dürfen, in der restlichen Zeit würden die Gebühren bestehen bleiben. Die EU schloss sich dem Vorschlag der Telcos an, musste ihn aber schnell wieder aufgeben. Die 90-Tage-Regel träfe vor allem Arbeitnehmer, die durch Europa ziehen. Das widerspräche den Vorstellungen der Wirtschaft, die im Freizügigkeitsgesetz verankert sind.